Die Hirn Offensive

Die “US-amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung” – so heißt es in einer Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Doch in der Partei denken längst nicht alle so, erste Reaktionen fallen harsch aus.

Mit einem Plädoyer für zwei umstrittene US-Gesetzesvorhaben zum Urheberrecht hat die Bundestagsfraktion der CDU/CSU auch innerparteilich für Unmut gesorgt. Die SOPA-Gesetzgebung (Stop Online Piracy Act) weise in die richtige Richtung, hieß es in einer offiziellen Erklärung der Fraktion vom Mittwoch. “Die CDU/CSU-Fraktion steht auch im digitalen Zeitalter für einen starken Schutz des geistigen Eigentums”, erklärten der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings und CDU-Urheberrechtsexperte Ansgar Heveling.

Bild vergrößern

Dr. Günter Krings – hier auf einem Bild von 2009 – ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Mit seinem Vorstoß zum Thema “Urheberrecht im Internet” erntete er Kritik aus den eigenen Reihen.
(© Marc Darchinger www.darchinger.c)

Anzeige

“Sorry. Ich halte von SOPA und PIPA nichts”, erklärte am Donnerstag der CDU-Abgeordnete Peter Tauber. Er könne nicht alle Einzelmeinungen von Kollegen ausführlich kommentieren. Der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek, ebenfalls Mitglied in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, twitterte: “Meine Meinung vertritt Krings jedenfalls nicht. Beschluss gibts auch nicht.”

Der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier erklärte ebenfalls über Twitter, Pressemitteilungen von Abgeordneten seien für die Fraktion nur dann bindend, wenn es Beschlüsse dazu gebe. Die Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion erklärte allerdings auf Anfrage, bei der Mitteilung vom Mittwoch handle es sich nicht um eine persönliche Stellungnahme, sondern um eine Erklärung der Fraktion.

In der Mitteilung heißt es, die Ermittlungen im Fall Megaupload zeigten, wie gefährdet der Schutz des Urheberrechts im Internet sei. “Diese Internetkriminalität können wir nur dann erfolgreich stoppen, wenn (wir) den Ermittlungsbehörden auch die notwendigen Instrumente an die Hand geben.”

Einzelne Regelungen von SOPA und des dem Senat vorgelegten Gesetzentwurfs PIPA (Protect-IP-Act) gingen zwar zu weit. Es erstaune aber “dass Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen”.

Aus Protest gegen die Gesetzespläne in den USA, die unter anderem Netzsperren vorsehen, hatten die englischsprachige Wikipedia und zahlreiche weitere Web-Angebote einen Tag lang nur eine schwarze Protest-Seite gezeigt. Unter dem Eindruck der massiven Kritik im Netz wurden die Vorabstimmungen über beide Initiativen auf unbestimmte Zeit verschoben.

Auschwitz-Gedenken und Antisemitismus
—

Wenn die Erinnerung verblasst

118
Artikel wurden auf
Facebook
und
Twitter
empfohlen

(sueddeutsche.de/dpa/kiha)

Die “US-amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung” – so heißt es in einer Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Doch in der Partei denken aber längst nicht alle so, erste Reaktionen fallen harsch aus.

Mit einem Plädoyer für zwei umstrittene US-Gesetzesvorhaben zum Urheberrecht hat die Bundestagsfraktion der CDU/CSU auch innerparteilich für Unmut gesorgt. Die SOPA-Gesetzgebung (Stop Online Piracy Act) weise in die richtige Richtung, hieß es in einer offiziellen Erklärung der Fraktion vom Mittwoch. “Die CDU/CSU-Fraktion steht auch im digitalen Zeitalter für einen starken Schutz des geistigen Eigentums”, erklärten der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings und CDU-Urheberrechtsexperte Ansgar Heveling.

Bild vergrößern

Dr. Günter Krings – hier auf einem Bild von 2009 – ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Mit seinem Vorstoß zum Thema “Urheberrecht im Internet” erntete er Kritik aus den eigenen Reihen.
(© Marc Darchinger www.darchinger.c)

Anzeige

“Sorry. Ich halte von SOPA und PIPA nichts”, erklärte am Donnerstag der CDU-Abgeordnete Peter Tauber. Er könne nicht alle Einzelmeinungen von Kollegen ausführlich kommentieren. Der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek, ebenfalls Mitglied in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, twitterte: “Meine Meinung vertritt Krings jedenfalls nicht. Beschluss gibts auch nicht.”

Der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier erklärte ebenfalls über Twitter, Pressemitteilungen von Abgeordneten seien für die Fraktion nur dann bindend, wenn es Beschlüsse dazu gebe. Die Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion erklärte allerdings auf Anfrage, bei der Mitteilung vom Mittwoch handle es sich nicht um eine persönliche Stellungnahme, sondern um eine Erklärung der Fraktion.

In der Mitteilung heißt es, die Ermittlungen im Fall Megaupload zeigten, wie gefährdet der Schutz des Urheberrechts im Internet sei. “Diese Internetkriminalität können wir nur dann erfolgreich stoppen, wenn (wir) den Ermittlungsbehörden auch die notwendigen Instrumente an die Hand geben.”

Einzelne Regelungen von SOPA und des dem Senat vorgelegten Gesetzentwurfs PIPA (Protect-IP-Act) gingen zwar zu weit. Es erstaune aber “dass Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen”.

Aus Protest gegen die Gesetzespläne in den USA, die unter anderem Netzsperren vorsehen, hatten die englischsprachige Wikipedia und zahlreiche weitere Web-Angebote einen Tag lang nur eine schwarze Protest-Seite gezeigt. Unter dem Eindruck der massiven Kritik im Netz wurden die Vorabstimmungen über beide Initiativen auf unbestimmte Zeit verschoben.

Debatte um Legalisierung von Marihuana
—

Jesus und der Joint

137
Artikel wurden auf
Facebook
und
Twitter
empfohlen

(sueddeutsche.de/dpa/kiha)

Die Vorschläge der EU-Kommission für einen neuen Datenschutz-Rechtsrahmen seien „eine gute Grundlage, auf deren Basis allerdings noch einige Verbesserungen vorgenommen werden sollten“, sagte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar. Er erwarte von der Bundesregierung, dass sie sich in den anstehenden Beratungen der EU aktiv für einen verbesserten Datenschutz einsetze, erklärte Schaar.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erklärte, „eine gegebenenfalls grundlegende Überprüfung des nationalen und des europäischen Datenschutzrechts“ sei überfällig. Es müsse jetzt gelingen, das Datenschutzrecht im Zuge der anstehenden Verhandlungen auf EU-Ebene einfacher und effektiver zu machen. Allerdings sehe er mit Blick auf den künftigen „Datenaustausch im Sicherheitsbereich … große Probleme bei der effektiven Wahrnehmung der Sicherheitsaufgaben“, falls die Vorschläge der EU-Kommission umgesetzt werden sollten.

Die für den Verbraucherschutz zuständige Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) sagte, wichtig seien gemeinsame europäische Datenschutzstandards „mit einer globalen Anziehungskraft“. Dabei müsse das in Deutschland erreichte hohe Datenschutzniveau gewahrt bleiben.

Für die Grünen erklärte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast, der Entwurf weise in die richtige Richtung: „Datenschutz und digitale Welt müssen zusammengeführt werden.“ Das in den Vorschlägen enthaltene „Recht auf Vergessen“ sei der richtige Denkansatz, wenn es um das Löschen von Inhalten im Internet gehe.

Hingegen kritisierte der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, das von EU-Kommissarin Viviane Reding betonte Recht auf Vergessen im Internet offenbar „ein beinahe naives Verständnis von Technik“. Die angestrebte europäische Novelle sei zwar im Prinzip zu begrüßen, aber in Teilen technisch nicht durchsetzbar und völlig abwegig. Wenn die neue Norm endlich in Kraft trete, habe sich die Technik im Internet längst weiterentwickelt.

Auch die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz, kritisierte: „Leider sind die Brüsseler Vorschläge an einigen Stellen bereits veraltet, bevor sie überhaupt Wirkung entfaltet haben.“ Angesichts digitaler Datenströme könnten national wirkende Regelungen allein den Schutz von Persönlichkeitsrechten aber nicht mehr effektiv gewährleisten.

Bei der Deutschen Telekom erklärte Datenschutzbeauftragter Claus-Dieter Ulmer, für ein international tätiges Unternehmen sei die Harmonisierung innerhalb Europas ein nicht zu unterschätzender Vorteil. „Systeme, Plattformen und Geschäftsmodelle können endlich international aufgesetzt werden, ohne aufgrund einzelstaatlicher Gesetzgebung verschiedene und kostenintensive Lösungsansätze entwickeln zu müssen.“

Neues europäisches Datenschutzrecht geplant

BRÜSSEL - Google, Facebook, Apple und andere Firmen standen seit Wochen bei der EU-Kommission in Brüssel Schlange. Sie ahnten wohl, dass die Justizkommissarin Viviane Reding am gestrigen Tag so etwas wie eine Verbraucher-Offensive gegen die gewaltigen Datenspeicher der Groß-Konzerne plante. „Das Internet ist eine Welt atemberaubender Möglichkeiten“, sagte sie bei der Vorstellung ihrer Vorschläge für ein neues europäisches Datenschutzrecht. „Das soll auch so bleiben.“ Aber eben nicht ganz.

Wer sich in diesem Netz bewegt, muss laut Reding künftig „Herr seiner Daten“ sein. Wann immer er will, kann er von Facebook und Co. die völlige Löschung verlangen. In allen Mitgliedsstaaten müssen von Politik und Unternehmen unabhängige Stellen für den Schutz persönlicher Informationen eingerichtet werden, forderte die Kommissarin. Auch in Deutschland muss sich also etwas ändern: Weder der Bundesbeauftragte für Datenschutz noch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erfüllen diese Voraussetzung.

Besonders heftig fällt die Zurechtweisung für die großen US-Konzerne aus. Diese nutzen und speichern persönliche Angaben ihrer Nutzer unter anderem mit Hinweis auf die US-Vorschriften zur terroristischen Gefahrenabwehr. Reding gibt sich da mutig: „Solche Gesetze gelten nach einhelliger Meinung von Völkerrechtlern ausschließlich auf dem Gebiet des Staates, der die Vorschrift erlassen hat.“ Also nur in Amerika. Die US-Konzerne hätten aber „alle Tochterfirmen oder Niederlassungen in der EU“, sagte Reding. Also werden sie dem gemeinsamen EU-Recht unterworfen.

Bei Google hatte man das wohl geahnt und wenige Stunden vor dem Auftritt der Kommissarin angekündigt, am 1. März die bisher verstreuten rund 70 unterschiedlichen Datenschutz-Regelungen zusammenzufassen. Von Google Chrome bis zu Books und Maps soll alles in einem Einheitsprofil konzentriert werden. Die Kommission will das prüfen. Der Datenschutzbeauftragte Österreichs, Hans Zeger, brandmarkte den Google-Vorstoß jedoch als „Altes in neuem Gewand“. Die Verschleierung der wahren Absichten sei sogar noch stärker.

In Brüssel ist man sich allerdings sicher, einen großen Wurf gelandet zu haben. Die deutschen Bedenken seien „unnötig“, hieß es. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte geargwöhnt, die Kommission wolle die Mitgliedsstaaten entmündigen und die volle Kontrolle an sich ziehen. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. „Wir senken das deutsche Schutzniveau nicht“, erklärte Reding. „Wir dehnen es auf die ganze EU aus.“

Das neue Paket besteht aus einer sofort wirksamen Verordnung und einer Richtlinie, die noch von Ministerrat und EU-Parlament gebilligt werden muss. Als möglicher Stichtag gilt der 1. Januar 2013. (Von Detlef Drewes)

Der Protest gegen die amerikanischen Zensurgesetze SOPA und PIPA hat gewirkt, da ist sich Wikipedia-Gründer Jimmy Wales sicher. Auf der DLD-Konferenz in München sprach er über Rechte der User und seine Pläne für mehr Freiheit im Netz.
mehr Informationen anzeigen

 
Blackout im Internet: Keine technische Panne, sondern ein politischer Protest der in der vergangenen Woche für geschwärzte Seiten im Internet verantwortlich war. Die amerikanische Regierung legte einen Gesetzesentwurf SOPA vor. Sopa steht für Stop Online Piracy Act und verfolgt das Ziel Urheberrechtsverletzungen im Netz mit drastischen Sanktionen einen Riegel vorzuschieben.
Die Netzaktivisten visualisierten ihre Gegenwehr: Die freie Enzyklopädie Wikipedia schaltete sich 24 Stunden lang auf schwarz. Das Google-Logo auf der zentralen Startseite in Amerika war mit einem schwarzen Rechteck überzogen.
Wikipedia-Gründer Jimmy Wales hat seiner Meinung Ausdruck verliehen. Auf der DLD-Konferenz in München appellierte er für einen menschlichen Dialog zur Netzpolitik:
OTON: Ich hoffe, dass nun die Möglichkeit genutzt wird sich an einen Tisch zu setzen und darüber zu sprechen – mit ein bisschen mehr Gerechtigkeit.

Für die Unterhaltungsindustrie ist die digitale Welt eine wunderbare Möglichkeit. Sie könnte viel Geld verdienen, wenn sie den Usern bereitstellt, was die haben möchten. Sie müssen mich dort nur kaufen lassen, was ich kaufen möchte.“
Mit SOPA soll das „US-Eigentum“ geschützt werden – das sind Kopien von Musik, Filmen, Büchern oder Software. Bei Urheberrechtsverletzungen auf ausländischen Webseiten sollen Internet-Provider den Zugang zu diesen Adressen sperren. Suchmaschinen sollen mit SOPA gesetzlich gezwungen werden, Links zu internationalen Webseiten, die gegen die „neuen Regeln“ verstoßen, aus ihrer Datenbank zu entfernen.
Die Piratenpartei unterstützte den „Blackout Day“. Der Vorsitzende der Piraten, Sebastian Nerz, erklärte auf der DLD-Konferenz, dass SOPA eine neue gefährliche Qualität hätte:
OTON Das Urheberrecht wird instrumentalisiert. Ende der Demokratie
Wikipedia-Gründer Wales hofft darauf, dass Europa und andere nicht auf den Zug der US-Regierung aufspringen:
Ich hoffe, das Europäische Parlament NEIN dazu sagt und auch andere Länder die Möglichkeit nutzen so etwas abzulehnen.
Der Wikipedia-Gründer stellt bei der DLD-Konferenz klar, dass er nicht die Piraterie als solche verteidigt. Natürlich müsse man Firmen verfolgen, die Urheberrechte im großen Stil verletzen – aber dadurch muss man nicht die Freiheit im Netz beschneiden.

Lieber FOCUS-Online-User,

die von Ihnen aufgerufene Seite kann leider nicht angezeigt werden.
Der benötigte Flash Player wurde nicht gefunden.

Entweder erkennt Javascript den Player nicht korrekt oder
der Flash Player 9 ist nicht vorhanden.

Jetzt den Flash Player herunterladen und installieren…

Hinweis:
Sie werden zum Installieren des Flash Players auf die Website
von Macromedia Deutschland weitergeleitet. Wenn Sie den Internet Explorer nutzen,
wird “Yahoo! Toolbar” automatisch mitinstalliert. Wenn Sie das nicht möchten, müssen Sie dies explizit kenntlich machen und den Haken vor dem Angebot entfernen.

Von FOCUS-Online-Autorin Susanne Schoeppner

Das sagte Google-Topmanager Nikesh Arora auf der Web-Konferenz DLD (Digital, Life, Design) in München. John Donahoe, der Chef des Online-Marktplatzes Ebay, sagte gravierende Veränderungen im Einzelhandel voraus.

Facebook-Managerin Sheryl Sandberg stellte auf der Konferenz eine Studie zum wirtschaftlichen Einfluss des Online-Netzwerks vor. Der Erhebung zufolge schafft Facebook in Europa einen direkten Mehrwert von 15,3 Milliarden Euro. Dank Facebook seien über 230 000 Jobs eingerichtet worden, davon 36 000 in Deutschland. Durch das Netzwerk seien 2,6 Milliarden Euro zum deutschen Bruttoinlandsprodukt dazugekommen. Für die Studie wurden Unternehmen zum Erfolg ihrer Facebook-Aktivitäten befragt. Das Online-Netzwerk steht vor allem in Deutschland unter massivem Druck von Datenschützern und Politikern.

Die bei Facebook für das Tagesgeschäft zuständige Sandberg betonte, dass Soziale Netzwerke ihren Höhepunkt noch nicht erreicht hätten. Sie kündigte an, 50 000 kleineren Unternehmen einen Gutschein über 100 Euro für Werbung auf Facebook zur Verfügung zu stellen, damit sich die Firmen von der Reichweite des Netzwerkes überzeugen könnten. Auch Google hatte zuvor ähnliche Gutscheine an Unternehmen verteilt.

Google-Manager Arora betonte, in den vergangenen Jahren hätten Breitband-Internet und Mobilfunk immer neue leistungsstarke Plattformen, Endgeräte und Services hervorgebracht. Nun müsse es darum gehen, das Web im Interesse der Anwender zu ordnen. Der Google-Manager nannte unter anderem die bessere Integration und Vernetzung zwischen verschiedenen Plattformen. Eine der größten Herausforderungen bestehe darin, den Nutzern einen einfachen und einheitlichen Zugang zu ihren Inhalten und Services auf allen internetfähigen Endgeräten zu ermöglichen – vom Handy, über Tablet-Computer und Notebook bis hin zur nächsten Generation von TV-Geräten. Google wird derzeit für Änderungen an seiner Suchmaschine kritisiert, die Ergebnisse persönlicher machen soll – aber zugleich auch Treffer aus dem Facebook-Konkurrenten Google+ prominenter anzeigt.

Ebay-Chef John Donahoe sagte, er gehe davon aus, dass sich der Einzelhandel in den nächsten drei Jahren mehr verändern werde als in den zurückliegenden 20 Jahren. Allein der Siegeszug internetfähiger Smartphones habe die Grenzen zwischen dem Einkaufen im Web und dem klassischen Shoppingerlebnis verwischt. Nach Einschätzung von Donahoe werden digitale Bezahlsysteme in absehbarer Zeit das herkömmliche Bezahlen mit Bargeld ablösen. „Ich trage eine Geldbörse mit mir, meine Vater hatte eine, mein Großvater auch. In zwei Jahren wird die verschwunden sein“, sagte der Konzernchef.

Wikipedia-Gründer Jimmy Wales warnte angesichts der Komplexität und der globalen Vernetzung der Internet-Ökonomie vor Versuchen, die Gefahren und Missstände mit schärferen Gesetzen bekämpfen zu wollen. Wales verwies auf die von der amerikanischen Film- und Fernsehindustrie betriebene Gesetzesinitiativen, die den Bruch von Urheberrechten mit drakonischen Strafen und Netzsperren ahnden sollen. Wenn jemand wie der Medienunternehmer Rupert Murdoch in diesem Zusammenhang Google als den Anführer der Internet-Piraten bezeichne, sei dies „verrückt und kompletter Unsinn“.

Der russische Online-Unternehmer Pawel Durow kündigte in München eine Spende für Wikipedia in Höhe von einer Million Dollar an. „Wikipedia trägt mehr zur Bildung bei, als viele Staaten“, sagte er. Der 27 Jahre alte Durow betreibt zusammen mit seinem Bruder Nikolai den russischen Facebook-Klon Vkontakte.ru („In Kontakt“), der von schätzungsweise über 100 Millionen Anwendern genutzt wird.

„2012 wird ein fundamentaler Wendepunkt. Wir werden eine grundsätzliche Neuorientierung von immer mehr Informationen und neuen Services hin zum Nutzer erleben“, sagte Google-Topmanager Nikesh Arora am Dienstag auf der Web-Konferenz DLD (Digital, Life, Design) in München. John Donahoe, der Chef des Online-Marktplatzes Ebay, sagte gravierende Veränderungen im Einzelhandel voraus.

Arora betonte, in den vergangenen Jahren hätten Breitband-Internet und Mobilfunk immer neue leistungsstarke Plattformen, Endgeräte und Services hervorgebracht. Nun müsse es darum gehen, das Web im Interesse der Anwender zu ordnen. Der Google-Manager nannte unter anderem die bessere Integration und Vernetzung zwischen verschiedenen Plattformen. Eine der größten Herausforderungen bestehe darin, den Nutzern einen einfachen und einheitlichen Zugang zu ihren Inhalten und Services auf allen internetfähigen Endgeräten zu ermöglichen – vom Handy, über Tablet Computer und Notebook bis hin zur nächsten Generation von TV-Geräten.

Unter besonders großem Veränderungsdruck stehe die Medienindustrie. Noch habe die Digitalisierung die Prozesse zur Herstellung von Inhalten kaum verändert. Medienunternehmen, die dauerhaft im digitalen Wettbewerb bestehen wollten, müssten dringend damit beginnen, die Erstellung von Inhalten neu zu organisieren.

EBay-Chef John Donahoe sagte, er gehe davon aus, dass sich der Einzelhandel in den nächsten drei Jahren mehr verändern werde als in den zurückliegenden 20 Jahren. Allein der Siegeszug internetfähiger Smartphones habe die Grenzen zwischen dem Einkaufen im Web und dem klassischen Shoppingerlebnis verwischt. Die Konsumenten erwarteten in Zukunft von Marken wie Händlern ein grenzenloses Einkaufserlebnis. Dabei sei nicht ausgemacht, ob dieser neue Wettbewerb eher zu Gunsten der traditionellen Handelsmarken oder der neuen digitalen Plattformen ausgehe. Nach Einschätzung von Donahoe werden digitale Bezahlsysteme in absehbarer Zeit das herkömmliche Bezahlen mit Bargeld ablösen. „Ich trage eine Geldbörse mit mir, meine Vater hatte eine, mein Großvater auch. In zwei Jahren wird die verschwunden sein“, sagte der Konzernchef.

Donahoe betonte, auf der Online-Handelsplattform Ebay habe es eine große Verschiebung hin zu Festpreisangeboten gegeben. „Auktionen machen nur noch zehn Prozent des Business der Ebay Inc. aus.“ Der Ebay-Chef kündigte an, die technischen Schnittstellen (APIs) des Konzerns (Ebay, PayPal, GSI) für große Einzelhändler zu öffnen.

Wikipedia-Gründer Jimmy Wales warnte angesichts der Komplexität und der globalen Vernetzung der Internet-Ökonomie vor Versuchen, die Gefahren und Missstände mit schärferen Gesetzen bekämpfen zu wollen. Wales verwies auf die von der amerikanischen Film- und Fernsehindustrie betriebene Gesetzesinitiativen, die den Bruch von Urheberrechten mit drakonischen Strafen und Netzsperren ahnden sollen. Wenn jemand wie der Medienunternehmen Rupert Murdoch in diesem Zusammenhang Google als den Anführer der Internet-Piraten bezeichne, sei dies „verrückt und kompletter Unsinn“.

Lufthansa-Chef Christoph Franz erinnerte am Montag daran, dass seine Gesellschaft den Passagier heutzutage erst beim Betreten der Maschine zu Gesicht bekomme. Im Zeitalter von Online-Buchung und Web-Check-In seien die Kunden autonomer denn je.

Franz kündigte einen weiteren Ausbau der Lufthansa-Aktivitäten in den sozialen Netzwerken an. Allerdings habe das Unternehmen entschieden, Facebook, Twitter Co lediglich zur Kommunikation und nicht als zusätzlicher Vertriebskanal zu nutzen.

Nach Einschätzung von Audi-Chef Rupert Stadler wird das Internet das Autoerlebnis der Zukunft bestimmen. Audi sehe das Auto schon heute als „intelligentes Netzwerk“, den Fahrer als immer vernetzten „connected driver“. Dabei gehe es um weit mehr als den Zugang zu E-Mail und Facebook oder die Navigation mit Google Maps und Google Street View. Audi werde die Sprachsteuerung ausbauen, den Einsatz von Apps ausweiten und Service- oder Unterhaltungsangebote auf die Frontscheibe projizieren.

Der Chef und Gründer des amerikanischen Schnäppchenportals Groupon, Andrew Mason, nutzte das DLD-Podium, um das Geschäftsmodell seines Unternehmens zu verteidigen. Drei Jahre nach seiner Gründung beschäftige Groupon 10 000 Menschen in 47 Ländern. Die Zahl der Kunden, die vor Ort in Läden oder Restaurants mit Groupon auf Schnäppchenjagd gehen, sei in nur einem Jahr von 21 auf 150 Millionen gewachsen. „Wir sind keine perfekte Firma, aber wir lernen und verbessern uns ständig“, sagte Mason. Er kündigte zugleich mehrere Verbesserungen des Dienstes an.

Groupon war im November 2011 an die Börse gegangen und hatte 700 Millionen Dollar eingesammelt. Kritiker des Unternehmens verweisen vor allem auf die hohen Kosten für den Aufbau eines internationalen Außendienstes.

Die Griechen können seit Sonntagabend im Internet nachlesen, wer dem
griechischen Staat große Summen schuldet und damit zum Teil für die
Wirtschaftsmisere im Lande mit verantwortlich ist. Die
Regierung veröffentlichte eine 170 Seiten lange Liste mit den Steuersündern.
Sie schulden dem griechischen Staat insgesamt knapp 15 Milliarden Euro.

Auf der Liste, die der griechische
Finanzminister Evangelos Venizelos als „Liste der Schande“ bezeichnet hatte,
stehen 4152 Namen. Darunter seien auch Sänger, Unternehmer und Händler,
berichtete das Staatsfernsehen. Aufgeführt werden Personen, die dem
griechischen Staat mehr als 150.000 Euro schulden. Viele der Schuldner seien
aber bereits im Gefängnis oder ihre Betriebe seien pleitegegangen. In der
Liste tauchen Einzelposten auf, die knapp unterhalb von einer Milliarde Euro
liegen.

Experten gingen davon aus, dass dar Staat „im besten Fall ein Fünftel
dieser Schulden kassieren könnte“. Die Regierung hatte den Schuldnern am 14.
November 2011 eine zehntägige Frist gesetzt, ihre Steuerschulden zu
begleichen. Die Veröffentlichung der Namen zog sich dann aber hin, weil die
Datenschutzbehörde nicht sofort grünes Licht gegeben hatte, hieß es aus
Kreisen des Finanzministeriums.

Die Regierung unter Ministerpräsident Lucas Papademos zeigt sich
entschlossen, hart gegen Steuersünder vorzugehen. In den vergangenen zwei
Monaten nahmen Steuerfahnder und die Polizei rund 90 Unternehmer fest, die
dem Staat große Summen schulden. Darunter sind einer der bekanntesten
griechischen Industriellen und der Besitzer einer Fitnessstudio-Kette.

Verhandlungen zum griechischen Schuldenschnitt

Am Montag blicken die Griechen blicken gespannt nach Brüssel. Dort soll am
Nachmittag der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos seinen
Amtskollegen der Euro-Gruppe den bisherigen Werdegang der zähen
Verhandlungen um einen freiwilligen Schuldenschnitt griechischer
Staatsanleihen präsentieren.

Seit vergangenem Mittwoch verhandelten in Athen der Chef des
Internationalen Bankenverbandes IIF, Charles Dallara, mit dem griechischen
Ministerpräsidenten Lucas Papademos und Finanzminister Evangelos Venizelos.
Konkrete Ergebnisse gab es bislang nicht.

“Historischer Deal” vor Abschluss”

Der Bankenverband zeigte sich optimistisch: Elemente eines „noch nie
dagewesenen freiwilligen Schuldenschnitts“ würden in die Tat umgesetzt, hieß
es. Es müsse jetzt entschlossen gehandelt werden, um diesen „historischen
Deal“ zu einem Ende zu bringen und Griechenland, den Euroraum und die
Weltwirtschaft zu stabilisieren.

Unsicher aber ist, ob die angestrebte Absichtserklärung an diesem Montag
fertig sein kann. Dem Vernehmen nach hatte die griechische Seite am Freitag
eine Vereinbarung mit dem Bankenverband erreicht. Die neuen griechischen
Staatsanleihen, die die alten nach dem Schuldenschnitt ersetzen sollen,
sollten demnach einen Zinssatz von im Durchschnitt vier Prozent haben.

Griechenland sitzt derzeit auf einem Schuldenberg von rund 352 Milliarden
Euro. Das entspricht 161 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Erlaubt
sind nach den EU-Spielregeln eigentlich allenfalls 60 Prozent.dpa/dapd/bee

Erschienen am
23.01.2012

Zum Auftakt der 8. Internet-Konferenz DLD (Digital, Life, Design) unterstrich Reding am Sonntag in München, ihre Gesetzesinitiative für einen einheitlichen Datenschutz in Europa greife nicht nur die wachsende Verunsicherung der Verbraucher auf, sondern solle vor allem junge Internetgründer und die mittelständischen Wirtschaft entlasten.

Unternehmen bräuchten in dieser Frage genauso wie Verbraucher Verlässlichkeit und Transparenz. Nur bei klaren Daten-Richtlinien könnten Internet-Firmen auf gesicherter Basis in neue Produkte und Geschäftsmodelle investieren. Derzeit gebe es allein in den 27 Staaten der Europäischen Union (EU) ein unübersichtliches „Patchwork“ von Datenschutz-Gesetzen und Zuständigkeiten.

Reding betonte das Recht jedes Internetnutzers, im Web auch wieder „vergessen zu werden“. Dies bedeute, jederzeit entscheiden zu können, einmal veröffentlichte private Informationen wie Fotos oder Kommentare auch wieder löschen zu können. Dazu müsse jeder Nutzer wissen, wie und von wem seine persönlichen Daten genutzt werden. Allerdings dürfe eine Regulierung nicht das Recht auf Meinungsäußerung oder die Freiheit der Medien gefährden. So müssten etwa Medien-Archive oder -Datenbanken vom Recht auf Vergessen ausgenommen sein.

Der Chef des beruflichen Online-Netzwerks XING, Stefan Groß-Selbeck, begrüßte in einer anschließenden Diskussion die Ankündigung von Reding: „Damit bekommen wir endlich ein einheitliches Spielfeld in Europa.“ Das in Hamburg ansässige XING ist in mehreren europäischen Ländern aktiv.

Die EU-Kommissarin äußerte sich zugleich kritisch zum Vorstoß von Senat und Repräsentantenhaus in den USA, mit drakonischen Strafen wie Netzsperren gegen den Bruch von Urheberrechten im Internet vorzugehen. Die Freiheit des Internets und der Schutz der Urheberrechte seien „Partner, nicht Feinde“. Sie müssten immer wieder neu ausbalanciert werden. „Netzsperren sind nicht die europäische Option“, betonte Reding. Aus Protest gegen die Gesetzesinitiativen SOPA (Stop Online Privacy Act) und PIPA (Protect IP Act) war in der vergangenen Woche unter anderem die englische Version des Online-Lexikons Wikipedia für einen Tag vom Netz gegangen.